Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage liegt vor
Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink, Gesundheitspolitische Sprecherin von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und ihrer Fraktion zum Stand der Umsetzung des PsychVVG liegt nun vor. Das PsychVVG (Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen) wurde im November 2016 beschlossen.
Die Fragesteller erbaten unter anderem Informationen über den Stand der Umsetzung der Nachweispflicht, der Personalmindeststandards und der stationsäquivalenten Behandlung.
Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass nur ein geringer Teil der psychiatrischen Krankenhäuser und Fachabteilungen der Nachweispflicht zum Personalstand nachgekommen ist: Für das Jahr 2017 zum Stichtag 31. März 2018 haben 57 von 481 Einrichtungen die Daten vollständig übermittelt (11,9 Prozent). Zum Stichtag 31. Mai 2018 haben 210 von 481 Einrichtungen die Daten vollständig übermittelt (43,7 Prozent). Allerdings unterlägen 60 dieser 210 Einrichtungen einer Ausnahmeregelung, nach der sie vom Nachweis und der Übermittlung der vereinbarten Stellenbesetzung befreit seien. Angaben der Einrichtungen, die dieser Ausnahmeregelung unterliegen, werden entsprechend der Psych-Personalnachweis-Vereinbarung als vollständig übermittelt gewertet. Folglich haben zum Stichtag 31. Mai 150 von 481 ihre Daten tatsächlich übermittelt.
Auch die Personalausstattung in kinder- und jugendpsychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen wird nicht transparent. Informationen über unbesetzte Stellen oder zum Personalbedarf liegen der Bundesregierung nicht vor.
Wie wichtig die Personalausstattung für die Behandlungsqualität ist, wurde auf der LPK-Veranstaltung "Mehr Psychotherapie in der Psychiatrie" deutlich (weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.) Die vollständige Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4023 vom 23.08.2018) auf die Kleine Anfrage finden Sie hier. Eine Pressemeldung der BPtK zur Antwort der Bundesregierung finden Sie hier.
Die Fragesteller erbaten unter anderem Informationen über den Stand der Umsetzung der Nachweispflicht, der Personalmindeststandards und der stationsäquivalenten Behandlung.
Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass nur ein geringer Teil der psychiatrischen Krankenhäuser und Fachabteilungen der Nachweispflicht zum Personalstand nachgekommen ist: Für das Jahr 2017 zum Stichtag 31. März 2018 haben 57 von 481 Einrichtungen die Daten vollständig übermittelt (11,9 Prozent). Zum Stichtag 31. Mai 2018 haben 210 von 481 Einrichtungen die Daten vollständig übermittelt (43,7 Prozent). Allerdings unterlägen 60 dieser 210 Einrichtungen einer Ausnahmeregelung, nach der sie vom Nachweis und der Übermittlung der vereinbarten Stellenbesetzung befreit seien. Angaben der Einrichtungen, die dieser Ausnahmeregelung unterliegen, werden entsprechend der Psych-Personalnachweis-Vereinbarung als vollständig übermittelt gewertet. Folglich haben zum Stichtag 31. Mai 150 von 481 ihre Daten tatsächlich übermittelt.
Auch die Personalausstattung in kinder- und jugendpsychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen wird nicht transparent. Informationen über unbesetzte Stellen oder zum Personalbedarf liegen der Bundesregierung nicht vor.
Wie wichtig die Personalausstattung für die Behandlungsqualität ist, wurde auf der LPK-Veranstaltung "Mehr Psychotherapie in der Psychiatrie" deutlich (weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.) Die vollständige Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4023 vom 23.08.2018) auf die Kleine Anfrage finden Sie hier. Eine Pressemeldung der BPtK zur Antwort der Bundesregierung finden Sie hier.
05.09.2018